Das Thema "Breitband" stand auf der Tagesordnung des Vierten Nationalen IT-Gipfels, zu dem sich der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel sowie hochrangige Vertreter der Bundesregierung, Wirtschaft und Wissenschaft am 8. Dezember 2009 in Stuttgart versammelten.

Bundesminister Brüderle: "Ganz oben auf der Agenda steht für mich der zügige Ausbau der Breitbandnetze, damit ein schnelles Internet bald für alle Menschen in Deutschland verfügbar ist. Ein maßgeblicher Motor hierfür ist der Wettbewerb. Jetzt geht es darum, die Breitbandstrategie weiter zu entwickeln und noch stärker auf Wettbewerb und Investitionen auszurichten. Dazu werden wir rasch das neue EU-Recht in nationales Recht umsetzen und kleine und mittlere Unternehmen stärken."

Bitkom-Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer sagte: "Ein Musterbeispiel für eine erfolgreiche Zusammenarbeit von Staat und Wirtschaft ist die Breitbandstrategie der Bundesregierung." Sie wurde beim letzt jährigen IT-Gipfel angekündigt und wird nun Schritt für Schritt umgesetzt."

Laut dem BMWi-Breitbandatlas war Breitband mit einem Mbit/s Mitte 2009 bereits für 96,5 Prozent der Haushalte verfügbar. Um die Ziele ihrer Breitbandstrategie zu erreichen, setzt die Bundesregierung weiterhin vorrangig auf die Kräfte des Marktes. Mit dem Infrastrukturatlas, der ab heute genutzt werden kann, wird eine verbesserte Nutzung bestehender Kommunikationsinfrastrukturen des TK-, Energie- und Verkehrsbereichs und damit auch mehr Wettbewerb möglich.

Bundesminister Brüderle: "In den folgenden Jahren kommt es darauf an, die Infrastrukturen zu intelligenten digitalen Netzen auszubauen und das Internet der Zukunft zu gestalten. All diese Aspekte wird die Bundesregierung in einer neuen IKT-Strategie zur digitalen Zukunft bündeln, die wir bis Sommer 2010 erarbeiten wollen. Zudem muss die  IT-Sicherheit der Netze erhöht, der Datenschutz im Netz verbessert und mehr in Bildung und Ausbildung investiert werden."

In der auf dem Geipfel verabschiedenen Stuttgarter Erklärung heißt es:

 "Breitbandstrategie weiterhin zügig umsetzen
Modernste, energieeffiziente Hochgeschwindigkeitsnetze sind die Basis des zukünftigen Erfolgs des Wirtschaftsstandortes Deutschland im globalen Standortwettbewerb. Nach neuesten Studien werden durch den Breitbandausbau bis zum Jahr 2020 quer über alle Branchen europaweit mindestens 1 Mio. neue Arbeitsplätze geschaffen. Deshalb werden die in der Breitbandstrategie der Bundesregierung geplanten und im Koalitionsvertrag bestätigten Maßnahmen zum flächendeckenden Breitbandausbau und zum beschleunigten Ausbau von
Hochgeschwindigkeitsnetzen weiterhin zügig umgesetzt. Hierzu zählen insbesondere ein moderner investitions- und innovationsfreundlicher Regulierungsrahmen, der kommerziellen Lösungen und Kooperationen Vorrang einräumt (Umsetzung des neuen
EU-Rechts), eine möglichst baldige Nutzung der sog. „digitalen Dividende“ und die Schaffung von Synergieeffekten durch Transparenz bezüglich aller schon vorhandener Infrastrukturen (Telekommunikations-, Kabel-, Strom-, Gas- sowie Wassernetze) zum Aufbau der Hochgeschwindigkeitsnetze."